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Meta-Maß: Und noch was zur Schmähkritik

Ja, es tut mir leid, keiner will noch Texte über Böhmermann, Erdogan und Tucholskys Satire-Definition lesen. Ich werde mich auf kurzfassen, ich will auch nicht wiederholen, was schon andere geschrieben haben, nur ein ganz subjektives Unwohlsein gegenüber einigen Dingen äußern, das mich in den letzten Tagen beschlichen hat.

Denn im Kern geht es einerseits um die Tat und andererseits um die Strafbarkeit der Tat. Wenn wir mit ersterem beginnen sollte uns klar sein, dass §103 StGB seinem Wesen nach ein Gesetz aus der Urfassung des Strafgesetzbuches von 1871 ist, als man noch mit Gefängniß oder Festungshaft bestraft werden konnte und es um “Landesherrn oder Regenten” ging. Es sollte uns auch zu denken geben, dass dieser Paragraph im Zuge des Aufräumens nach dem Zivilisationsbruch 1946 ersatzlos gestrichen wurde, wenn auch nur für sieben Jahre. Wir sollten uns auch überlegen, warum wir einen Sondertatbestand für Amtsträger haben, der vom Strafmaß her über die herkömmliche, einfache Beleidigung von Personen hinausgeht, unser Strafgesetz also immer noch zwischen Herrscher und Volk unterscheidet.

Was mir aber wichtiger ist: es wurde oft genug betont, dass der Kontext des “Schmähgedichtes” wichtig ist. Das ist natürlich eine Binsenweisheit, und natürlich darf Satire nicht alles, das hat auch Tucholsky nicht gemeint. Im Kern geht es um die Frage, ob wir uns beim Rezitieren eines selbsterstellten Textes von seinem Inhalt persönlich lösen können, ob wir den Text auf eine Metaebene heben können, auf der die üblichen rechtlichen Maßstäbe nicht ohne weiteres anwendbar sind.

Denn Jan Böhmermann hat, in seiner Person als mediale Kunstfigur Jan Böhmermann (man stelle sich vor, Maddin Schneider oder Atze Schröder hätte das verlesen, die ganze Angelegenheit würde etwas anders betrachtet), fortlaufend Distanz zum Inhalt des Gedichtes gehalten. Er hat immer wieder unterbrochen, um zu sagen, dass dies eben keine legitime Satire mehr wäre, er hat so eingeleitet und das Segment so beendet. Er hat sogar das Publikum aufgefordert, Lachen und Klatschen zu unterlassen. Auch den Vorwurf der rassistischen Stereotype, des Nachsagens von Zoophilie und sexuell übertragbaren Krankheiten, kann man in dieser Hinsicht lesen: Böhmermann geht es nicht um eine Satire auf den Amtsträger Erdogan, sondern um eine Satire auf die Reaktion auf erlaubte Satire. Ansonsten hätte er nicht Wendungen verwendet, die dermaßen außerhalb der Realität zu finden sind.

Und bei dieser Meta-Ebene setzt für mich als Historiker ein ganz persönliches Problem mit der aktuellen Lage ein: Ich befinde mich in einer akuten Rechtsunsicherheit, ob ich mit einer textlichen Distanzierung ein zu äußerndes Meinungsäußerungsvergehen eine Strafe abwenden kann. Oder um konkreter zu werden: Ich habe zu Holocaustleugnung geforscht und möchte dies unter Umständen auch in Zukunft tun – dazu gehört natürlich auch eine Zusammenfassung der “Argumente”, die HolocaustleugnerInnen vorbringen. Dies kann natürlich als belegtes Fremdzitat geschehen, ich kann mir aber durchaus Situationen vorstellen, in denen ich eine Synthese aus diesen Argumenten, ein durchaus mehrseitiges, selbst erstelltes Stück Text, benötige, in dem, das bringt das Thema mit sich, der Holocaust aufs Schändlichste geleugnet wird. Natürlich wird dies eingerahmt von einer Einordnung, der Plan in meinem Kopf sähe vor, diese Leugnung danach Stück für Stück zu widerlegen, ihre Argumente zu entkräften, ihre Geschichtsverfälschungen zu entlarven. Aktuell bin ich mir nicht sicher, ob das ausreichen würde.

Und so kocht es sich auf die seit Jahren schwelende Frage herunter, ob die Verwendung von Sprachteilen immer auch deren eigene Übernahme bedeutet. Über die Frage, ob man rassistische Bezeichnungen von Menschen in direkten und indirekten Zitaten historischer Fachliteratur ausschreiben darf, sollen schon Freundschaften zerbrochen sein. Beide Seiten haben sicher gute Argumente. Die einzige Frage, die ich dazu für mich ganz klar beantworten kann, ist die danach, ob man solche Fragen mit den Mitteln des Strafrechts beantworten sollte. Und diese Antwort lautet für mich klar: Nein.

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2 Kommentare

  1. “Und so kocht es sich auf die seit Jahren schwelende Frage herunter, ob die Verwendung von Sprachteilen immer auch deren eigene Übernahme bedeutet.”

    Wir hatten bei Fokus Fußball vor 1-2 Jahren den Fall, dass wir auf einen Text verwiesen, in dem ein Fußballer (mit Weltmeisterhintergrund) in Zusammenhang mit Steuerhinterziehung gebracht wurde. Inklusive kurzer Einordnung und schon klar erkennbar, dass wir das nicht selber meinen.

    Das gab ne Abmahnung. Unser Anwalt handelte dann noch einen Deal aus, aber das wars.

    Recht.

  2. Lassen Sie es mich juristisch – und doch hoffentlich allgemeinverständlich – aufdröseln:

    Sie, Herr Hoffmann, und Jan Böhmermann verbindet eines: Sie wollen wissen, ob Sie im Rahmen der Wissenschaftsfreiheit bzw. der Kunstfreiheit etwas äußern dürfen, das objektiv jemanden in seiner Ehre verletzt, subjektiv von Ihnen aber gar nicht so gewollt ist. Letzteres nennt der Jurist eine “innere Tatsache”. Sie zu ermitteln und zu bewerten, ist Aufgabe des Strafrichters, denn von dieser inneren Tatsache hängt es ab, ob die dritte Voraussetzung für Strafbarkeit (1. Tatbestand, 2. Rechtswidrigkeit, 3. Schuld) erfüllt ist. Ich beneide die Strafrichter, die jetzt gefragt sind, nicht.

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